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SPD - auf Scheiternweg? PDF Print E-mail
Written by Administrator   
Monday, 08 June 2009 23:08
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Nun ist es heraus. Ein Tag nach den Europawahlen und den Kommunalwahlen in einigen Bundesländern ist dier trügerische Hoffnung der SPD nach Aufwinden wie eine Blase zerplatzt. Eine solche bildet sich - nach Blüm´scher Art, wenn man ein Brett vor dem Kopf hat und meint, es sei ein Fernrohr. Die Zeit des Bretterns währt schon seit geraumer Zeit und wird begleitet vom natürlichen Weggang vieler alter GenossInnen, scheibchenweise Aufgabe originärer sozialdemokratischer Positionen, Aufgabe von alten Visionen - gebrandmarkt als alte Ansichten alter Zeiten, Verkennung von Geschichte.

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Insbesondere die Globalisierungsdebatte suggerierte, dass dieses Phänomen eine aktuelle Zeiterscheinung sei und man sich mit alten Mitteln nicht mehr vor Negativeinflüssen schützen könne; man muss sozusagen die Globalisierungswelle mit "globalisierten Maßnahmen" mitschwimmen. Jedoch, ist es nicht glaubhafter, dass es "Globaliserung" schon immer gab, sie ist die Zeitgeschichte, die uns lehren sollte, die Zukunft zu gestalten und nicht bloß die aktuelle "Globalisierungswelle"? Einen Unterschied gibt es schon: mit Fortschritt in Technik und anderen wissenschaftlichen Bereichen wird das einmal Erlernte schneller alt, die Erfahrungen durch neue Erfahrungen schneller aktualisiert, die Mobilität in allen Bereichen nimmt ungeahnte Ausmasse an.

Da wurde wirklich geglaubt, bereits jetzt die Voraussetzungen zu besitzen, Mehrheiten zu gewinnen; was Martin Schulz anmerkte, dass die SPD ein "Mobilisierungsproblem" habe, geht schon eher in die richtige Richtung - aber das geht nicht auf sein Konto! Schade, das Europa-Projekt ist ein echtes Friedens-Projekt - oder könnte es jedenfalls sein. Es wird aber nicht so propagiert; schade auch, dass die Konservativen und Rechten das Sagen in Europa haben, da verkommt es zu dem, was die darunter verstehen: lediglich eine Wirtschafts- und Zoll-Union mit krümmungsgerechten Bananen; genau diese Schmankerln werden gebraucht, um Europa für den Wähler, Bürger weniger bedeutungsvoll zu machen. Von den Konservativen ist noch nie gewollt, dass die internationale Verständigung - sprich Frieden - etwas Bedeutungsvolles darstellen soll. Die Europäischen Sozialisten müssen deshalb eine Iniitiative entwickeln, um das Bewußtsein der Bürger und in Gesellschaften zu schärfen.

Auch zu den Bundestagswahlen im September 2009 wird die SPD ein Mobilisierungsproblem haben, etwas weniger scharf, aber grundsatzlich doch. Die Problemanalyse wird vollkommen falsch interpretiert, weil man ja grundsätzlich von der "richtigen Aufstellung" ausgeht; aber die Spuren von "HartzIV" und anderen unverhohlen arbeitnehmerfeindlichen Gesetzen/Vorschriften hinterlassen ihre Spur. Man macht ja Gesetze für alle (nur hat man bei der SPD vergessen, wen man mal ursprünglich vertreten wollte) - deshalb heißt man ja auch Partei und nicht "Alle-Bürger-Vertretung". Eine bisherige SPD hat bestenfalls eine Chance, wenn die Bevölkerung  CDU/CSU/FDP  dann satt hat; aber bisher hat das bisherige mögliche SPD-Klientel wohl mehr die SPD satt; dann lieber nicht wählen als etwas anderes - etwas tragisch-komisch, aber verständlich.

Das Mobilisierungsproblem beträgt in Zahlen ausgedrückt mehr als 8 Millionen Wählerstimmen, die nicht bei der SPD angekommen sind (größtenteils bei den anderen auch nicht) - die würden die SPD wählen, wenn sie wieder begeisterungsfähig wäre - schade: ist sie nicht - vielleicht in ein paar Jahren wieder -dazu brauchen wir mehr Linke in der SPD.   Ach ja, es gibt ein paar alte Sozi-Regeln: 1. aus der SPD tritt man nicht aus - nur durch Tod oder Rausschmiss kommt man da raus (Fehler: siehe Lafontaine) und 2. wenn man mal Lust hätte, rauszugehen, gilt Regel 1 ; Abwandlungen hiervon sind übrigens höchst gefährlich (Fall: Benneter  -  wurde mal rausgeschmissen wegen STAMOKAP und wurde als braves Kind wieder aufgenommen)

 

Last Updated on Tuesday, 23 June 2009 19:16
 
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